AStA-Statement – Austritt der Juso–HSG
Der Allgemeine Studierendenausschuss wurde jüngst nach dem Austritt der Juso–Hochschulgruppe aus der diesjährigen Koalition mit einigen schweren Anschuldigungen konfrontiert. Diese weisen wir von uns.
Anders als dargestellt werden im AStA alle Entscheidungen und Anträge gemeinsam diskutiert und demokratisch durch Abstimmung entschieden. So wurde im AStA über die Veranstaltungen, welche im Rahmen der kritischen Einführungswoche veranstaltet wurden, abgestimmt und diese mit großer Mehrheit beschlossen – mit Stimmen der Juso-HSG. Die erhobenen Vorwürfe sind auch insofern irritierend, als dass die Juso-HSG auf einer der Veranstaltungen vertreten war.
Die Personaldebatte, auf welche die Juso-HSG in ihrem Statement Bezug nimmt, wurde mitunter im AStA ausgetragen. Dabei wurde dem betroffenen Referenten die Möglichkeit eingeräumt, sich zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu äußern. Diese Aussprache führte zu keinem Ergebnis.
Wir betonen, dass alle Referent*innen, die ihre Arbeit in den Referaten fortsetzen, dies ganz im Sinne der Studierendenschaft und nach Maßgabe des am Anfang der Legislatur formulierten Koalitionsvertrages tun. Wir stellen fest, dass die hierfür notwendige Vertrauensbasis zwischen den verbleibenden Referent*innen nach wie vor besteht.
Wir bedanken uns bei den zurückgetretenen Referent*innen für die bisherige Zusammenarbeit, gemeinsam konnten wir viele Projekte im Sinne der Studierenden umsetzen.